Nutzungsbedingungen „Dance from Home“

1.Anwendungsbereich

1.1 Das Online Portal „Dance from Home“ ist ein Produkt der Tanzschule Dieter Keller GbR (Rheinstraße 44, 12161 Berlin). Der Vertrieb wird über die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG geregelt und organisiert.

 

1.2 Für die Vertragsbeziehung zwischen der „TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG“ und dem Nutzer über die Nutzung dieses Angebots gelten allgemeine Geschäftsbeziehungen (AGB).

 

2.Vertragsabschluss

 

2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von der TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG (kostenpflichtige Nutzungspakete und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Nutzers durch „Dance from Home“. TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG kann entweder selbständig nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket das kostenlose Ausprobieren der Inhalte bzw. Dienstleistungen von „Dance from Home“ während eines Testzeitraums anbieten. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.

 

2.2 Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch die  („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Nutzers durch die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG zustande. Die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.

 

2.3 Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

 

2.4 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

 

 

3.Leistungsumfang

 

3.1 Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG die vereinbarten Leistungen. Soweit TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

 

 

3.2 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 90 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG zu vertretenden Gründen.

 

3.3 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

 

4.Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen

4.1 Der Nutzer darf das Angebot von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG  nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.

 

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG aktuell zu halten.

 

4.3 Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.

 

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

 

4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von „Dance from Home“ bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.

 

4.6 Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Dance from Home bereitzuhalten.

 

4.7 Sind Sie an Diabetes erkrankt oder schwanger oder leiden Sie an krankhaftem Übergewicht oder leiden an sonstigen Erkrankungen, die sie bei der Durchführung eines Online-Tanzkurses behindern könnten, dürfen Sie das Angebot von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG nur zum Training nutzen, wenn Ihnen die Unbedenklichkeit ärztlich bescheinigt wurde.

 

 

5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

 

5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. Die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co. KG ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.

 

5.2. Vereinbarten Zahlungen und Entgelte sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

 

5.3 Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug, ermächtigt der Nutzer die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Nutzers einzuziehen.

 

5.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

5.5 Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG unberechtigt nicht, so ist TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Nutzers solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist.

 

5.6 Der Nutzer hat die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG. nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co.KG durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.

 

 

6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung

 

6.1 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft zeitlich unbegrenzt, solange die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG rechtswirksam besteht. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Nutzungspaket mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum an.

 

6.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

 

6.3 Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für die Tanzkultur liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern die vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Nutzers angemahnt hat (Abmahnung).

 

 

7. Haftung

 

7.1 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers (1) die TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

 

7.2 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

 

7.3 In anderen als in den in Abs. 1 und 2 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

 

7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

 

 

9. Datenschutz

9.1 Sie erklären sich mit Abschluss des Vertrages bereit, dass Ihre Kundendaten gespeichert, weiterverarbeitet und gegebenenfalls an Vertragspartner, gelistet in unseren Datenschutzbestimmungen, zur Erfüllung unserer Services weitergegeben werden. Ihre Daten sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt und unterliegen den Bestimmungen in unseren Datenschutzbestimmungen.

 

10. Schlussbestimmungen, Sonstiges

  • Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags im Übrigen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.10.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.10.4 Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG. ist der Sitz von TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG.  Dessen unbeschadet bleibt TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG.  berechtigt, den Nutzer auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.10.5 Bei Beschwerden über TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG.  kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/10.6 TKB Tanzkultur.Berlin GmbH & Co KG. ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.